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Gutachten zur Konsolidierung armer Kommunen

Wie die Konsolidierung der Kommunalfinanzen in Gang setzen? Das finanzwissenschaftliche Gutachten für die nordrhein-westfälische Landesregierung stellt dazu Modellrechnungen auf wissenschaftlicher Basis vor. Das Gutachten der Finanzwissenschaftler Prof. Martin Junkernheinrich und Prof. Thomas Lenk geht davon aus, dass bei den NRW-Kommunen innerhalb von zehn Jahren eine strukturelle Finanzlücke von rund 2,1 Milliarden Euro jährlich geschlossen werden muss. Den Löwenanteil sollte der Bund tragen, schlagen die Gutachter vor. 350 bis 550 Millionen Euro jährlich sollten ihren Berechnungen zufolge von rund 60 Kommunen aufgebracht werden, um die schwächsten Gemeinden vor dem Ruin zu retten.
Die Fragestellungen wurden mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt. Die Ergebnisse sollen mit den kommunalen Spitzenverbänden und der Landtagsfraktion auf breiter Basis diskutiert werden. Das Gutachten kann man hier lesen.


Ernst & Young Studie,  Februar 2011:
Kommunen in der Finanzkrise
Status Quo und Handlungsoptionen.
Ergebnisse einer Befragung von 300 deutschen Kommunen
Ergebnisse Download

Alternativer Musterkonzessionsvertrag der Grünen
Deutschlandweit enden bis zum Jahr 2012 ca. 8.000 Konzessionsverträge. Die Grünen in Baden-Württemberg und NRW haben im Mai 2009 den "Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen" in die politische Diskussion eingebracht. Dieser wurde zusammen mit Rechtsanwaltskanzleien mit dem Fachgebiet Energierecht erarbeitet.
Der Konzessionsvertrag ist besonders kommunalfreundlich und enthält auch viele - im Rahmen des rechtlich Möglichen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) - energiepolitisch "grüne" Ansätze. Ein Rechtsgutachten belegt die Rechtmäßigkeit.
Der "Alternative Musterkonzessionsvertrag der Grünen" sowie das Rechtsgutachten stehen als Download im internen Bereich dieser Homepage zur Verfügung.


Engagiert vor Ort - Wege und Erfahrungen von Kommunalpolitikerinnen
Die vom Familienministerium in Auftrag gegebene Studie "Engagiert vor Ort - Wege und Erfahrungen von Kommunalpolitikerinnen" zeigt, dass Frauen nach wie vor im kommunalpolitischen Bereich unterrepräsentiert sind. Im Mittelpunkt der Studie stehen Erfolgsfaktoren für den Einstieg und Aufstieg von Frauen in kommunalpolitischen Ämtern. die bundesweite Befragung wurde von der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft, Berlin (EAF) durchgeführt. Die gesamte Studie sowie eine Kurzfassung stehen auf den Seiten des Bundesfamilienministerium zum Download bereit: 
http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/Publikationen/publikationsliste,did=166736.html

shared space

Neuerscheinung:
Shared space
Straßen für alle: Das Konzept setzt auf Kommunikation und Gestaltung, statt auf Restriktionen und Vorrechte. Kann das funktionieren? Das Buch "Shared Space" erläutert das Konzept und widmet sich auch planerischen und rechtlichen Fragen. Bielefeld 2010, 216 Seiten,
ISBN 978-3-9803641-7-1
15,- Euro plus 2,30 Euro Versandkosten.
Jetzt bestellen bei der GAR-Geschäftsstelle
info@gar-nrw.de


AKP BuchHandbuch für die Kommunalpolitik
Stadt LAND grün 
Das Handbuch für alternative Kommunalpolitik führt in die zentralen Themenfelder ein, zeigt die wichtigsten Probleme auf und weist auf Lösungswege sowie Gestaltungsspielräume hin.
Bielefeld 2008, 320 Seiten
ISBN 978-3-9803641-5-7
16,80 Euro plus 2,30 Euro Versandkosten.
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 Was macht das GAR Team auf einer einsamen Insel?


Fragen an: Dunja, Gönül, Heike, Volker