Corona update: Hinweise zur Kommunalpolitik

12.01.2021 Aufgrund der weiteren Ausbreitung von COVID-19 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung eine Neufassung des Erlasses zu Sitzungen gewählter Organe verfasst. Mit der neuen Coronaschutzverordnung wurden vor allem die Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder für NRW vom 05.01.2021 umgesetzt. Die Beschlüsse haben das Ziel, durch entsprechende Maßnahmen das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Anzahl der Neuinfektionen wieder zu senken.

Coronaschutzverordnung vom 07. Januar 2021
Erlass des MHKBG zu Sitzungen gewählter Organe vom 11. Januar2021

Coronaschutzverordnung  vom 16. Detember 2020
Erlass des MHKBG zu Sitzungen gewählter Organe vom 02.12.2020
 

weitere Hinweise

Foto: günther gumhold  / pixelio.de