Aktuelles

Neuer Praxisleitfaden für Fahrradstraßen

06.09.2021 In der aktuellen Sonderveröffentlichung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) dreht sich alles um Fahrradstraßen. Nach allgemeingültigen Empfehlungen zu diesem Thema suchte man in Deutschland bis dato vergebens. Dieser Leitfaden ändert das – und bündelt die Ergebnisse des Forschungsprojektes der Bergischen Universität Wuppertal und des Difu. Alle, die sich mit dem Thema Fahrradstraßen intensiver beschäftigen, erhalten kompakte und praxisnahe Tipps zur Planung guter Fahrradstraßen.

Hier geht es zum kostenfreien Download.

 

Foto: Deutsches Institut für Urbanistik

Positionspapier: Zukunft der Innenstadt

23.08.2021 Innenstädte sind im ständigen Wandel. Moderne Innenstädte sind multifunktionale Orte, die viele Facetten vereinen. Hierzu gehören unter anderem: Wohnen, Einkaufen, Gastronomie, Bildung und Kultur. Für die richtige Mischung dieser Faktoren gibt es keine Blaupause, die sich auf jede Innenstadt übertragen lässt. Das Positionspapier des Deutschen Städtetages bietet wertvolle Anregungen für Innenstädte, die den aktuellen Bedürfnissen der Menschen gerecht werden. An der Ausarbeitung dieses Papiers waren zahlreiche Städte beteiligt.

Wohnraum: Zu teuer und zu wenig

09.08.2021 Neue Studie mit Daten für alle 77 Großstädte zeigt auf, dass fast die Hälfte der Haushalte in deutschen Großstädten eine zu hohe Mietbelastung tragen und mehr als 1,5 Millionen leistbare und angemessene Wohnungen fehlen.
49,2 Prozent der rund 8,4 Millionen Haushalte, die in Deutschlands Großstädten zur Miete wohnen, müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Miete (bruttowarm) zu bezahlen. Das entspricht mehr als 4,1 Millionen Haushalten, in denen etwa 6,5 Millionen Menschen leben. Dabei sind eventuelle Sozialtransfers und Wohngeld bereits berücksichtigt. Bei Sozialwissenschaftlern wie bei Immobilienexperten gilt eine Mietbelastungsquote oberhalb von 30 Prozent des Haushaltseinkommens insbesondere bei Haushalten mit niedrigerem Einkommen als problematisch, weil dann nur noch relativ wenig Geld zur sonstigen Lebensführung bleibt.

OLG: Stadt darf Artikel zum allgemeinen lokalen Stadtgeschehen veröffentlichen

05.07.2021 Darf eine Stadt auf ihrem Internetportalmit eigenen Angeboten in Wettbewerb zur privaten Presse treten? Das Oberlandesgericht Hamm hat sich mit der Frage zu befasst und die Klage eines Verlags aus Dortmund, der von der beklagten Stadt verlangt hat, ihr Internetangebot im Rahmen der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit auf die redaktionelle Darstellung der eigenen Aktivitäten zu beschränken, abgewiesen. Nach Ansicht des OLG könne nicht festgestellt werden, dass das Internetportal der Stadt in unzulässiger Weise die private Presse substituiere. Im Hinblick auf den Umfang des Internetportals einschließlich der großen Anzahl an Haupt- und Unterseiten könne nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass durch den Betrieb des Stadtportals in der streitgegenständlichen Form ein Leseverlust bei der privaten Presse und eine damit dem Institut der freien Presse zuwider laufende Meinungsbildung durch den Staat von oben nach unten eintrete.

Corona: Gesetzentwurf für digitale Gremiensitzungen

23.06.2021 Auch die Kommunalpolitik ist vom Corona-Pandemiegeschehen beeinflußt. Die Notwendigkeit Kontakte zu reduzieren, führte zu Problemen Rats- und Ausschusssitzungen in Präsenz unter Einhaltung der notwendigen Abstands- und Hygienemaßnahmen durchzuführen. Oft wurde in größere Sitzungssäle ausgewichen oder durch Pairing-Verfahren eine Verkleinerung der Teilnehmerzahl erreicht.  Andere delegierten die Entscheidungen des Rates auf den Hauptausschuss. Im Laufe der Pandemie ist der Wunsch entstanden zumindest Ausschusssitzungen, die sehr häufig ganz entfielen, als Videokonferenz abzuhalten. So können Ansteckungen in Gremiensitzungen sicher vermieden werden und zugleich demokratische Beratungen gewährleistet werden.

Neuer Regionalatlas online

14.06.2021 Der Regionalatlas bietet zahlreiche Informationen zu gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Themen für Deutschland. Der Clou: Die Ergebnisse können skaliert werden. So sind detaillierte Recherchen bis auf die Ebene der kreisfreien Städte und Kreise möglich, teilweise sogar bis auf die Ebene der Gemeinden.

Repräsentation im Schatten der Räte

10.06.2021 Einen Forschungsbericht zu Mitgliedern von Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten hat das Zentrum für Interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum veröffentlicht. Im Fokus der Untersuchung steht eine Befragung der Bezirksvertreter*innen der abgelaufenen Wahlperiode 2014-2020. Es ist die erste größere Befragung von Bezirksvertreter*innen seit der großen Befragung des Innenministeriums NRW von 1988.
In den 23 kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens werden seit 1975 parallel zur Wahl der Räte und für deren Amtsdauer für jeden Stadtbezirk eine Bezirksvertretung gewählt, deren Vorsitzende/r der Bezirksvorsteher*in  bzw. die Bezirksbürgermeister*in ist. In den kreisfreien Städten NRWs gibt es 145  Bezirksvertretungen und rund 2.500 Mandate der Bezirksvertretungen. Ihr Aufgabenkatalog ist gesetzlich geregelt. Die konkrete Ausgestaltung kann widerum sehr unterschiedlich ausfallen, sie findet sich in der Hauptsatzung der jeweiligen Stadt. Die Größe der Stadtbezirke in NRW variiert stark. Im Städtevergleich unterschiedet sich die durchschnittliche Anzahl der vertretenen Bürger von 688 bis hin zu 8.679 Einwohnerinnen und Einwohnern, die von einem oder einer Mandatsträger*in vertreten werden.

Klimaschutz in der Kommune? Bitte nachmachen!

31.05.2021 Die neue, kostenlose Online-Publikation „Ausgezeichnete Praxisbeispiele“ zeigt wie man wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel in der eigenen Kommune nutzen kann. Ausgezeichnete Klimaschutzprojekte des Wettbewerbes „Klimaaktive Kommune 20202“ inklusive. Vom Strombilanzkreismodell bis zum Einsatz einer neuen, klimarobusten Energie-Pflanze.

Es gibt Fragen zur Umsetzung? Dann einfach die Kontaktpersonen in der Publikation ansprechen. Klimaaktive Kommune 2020 ist ein Wettbewerb des Bundesumweltministeriums und des Deutschen Instituts für Urbanistik.

Emscherkunstweg zeigt „Neustadt“-Installation

31.05.2021 Der Emscherkunstweg im Duisburger Landschaftspark ist eine ständige, kostenlos zugängliche Sammlung von Kunst im öffentlichen Raum. Ein Ort, an dem der Strukturwandel des Ruhrgebietes sichtbar wird.

Die neueste Installation heißt Neustadt von Julius von Bismarck in Zusammenarbeit mit Marta Dyachenko und bildet das 19. Kunstwerk. Es zeigt eine Miniaturstadt im Maßstab 1:25 aus abgerissenen Häusern des Ruhrgebiets. Hierzu zählen Schulen, Kirchen, Spaßbäder und Bunker, die allesamt zur Reflektion über Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit einladen.

Kommunaler Fachaustausch: Umsetzung von Corona-Impfstrategien

31.05.2021 Connective Cities hat am 22. und 25. März 2021 einen virtuellen Fachaustausch zum Thema "Covid-19: Die lokale Umsetzung von Impfstrategien und Impfkommunikation in Kommunen" durchgeführt. Jetzt liegt die Dokumentation vor.

Die Kommunen organisieren seit Ende letzten Jahres die Impfungen der Bürgerinnen und Bürger. Auf der Städteplattform Connective Cities konnten sich Kommunen aus unterschiedlichen Ländern zu ihren Erfahrungen vor Ort austauschen.

Ex-Bürgermeisterin klagt auf Gleichbehandlung bei Besoldung

19.05.2021 Die Kommunalverfassungen der Bundesländer unterscheiden sich in einigen Details. So werden in NRW Bürgermeister*innen gemeinsam mit der Wahl zu den Räten für fünf Jahre gewählt. In Baden-Württemberg hingegen werden die Hauptamtlichen für acht Jahre gewählt.  
Die parteilose Astrid Siemes-Knoblich war acht Jahre lang Bürgermeisterin in der Kleinstadt Müllheim, südlich von Freiburg. In der 19tausend Einwohner*innen zählenden Gemeinde entscheidet - anders als in NRW - der Rat über die entgültige Höhe der Bezüge. Zwar gibt es wie in NRW eine Staffelung nach Größe der Gemeinde, jedoch kann der Rat zwischen zwei Eingruppierungen wählen.

Buchempfehlung: Pack aus! Plastik, Müll & ich

10.05.2021 Die Heinrich-Böll-Stiftung hat zusammen mit der ausgezeichneten Buchgestalterin Gesine Grotrian und Jugendlichen das Sachbuch „Pack aus! Plastik, Müll & ich“ entwickelt. Die Zielgruppe: Menschen ab 12 Jahren.

Auf 70 illustrierten Doppelseiten erfahren die Lesenden die Geschichte des Plastiks. Angefangen bei der Herstellung, hin zu den Risiken des Konsums von Plastik. Ein toller Start, nicht nur für junge Menschen, um sich mit dem Problem zu beschäftigen.

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